1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Angebote der en-info.de UG auf der Web-Seite www.gevelsberg.en-info.de, die für ihre gewerblich oder selbstständig tätigen Kunden angeboten werden.
1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Datenschutz
Die en-info.de UG wird die überlieferten Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung elektronisch speichern und verarbeiten. Mit Ausnahme der Veröffentlichung der Daten werden keine Kundendaten an Dritte übertragen.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1. Der Vertrag kommt durch Annahme des Auftrages des Kunden zustande. Der Auftrag für die en-info.de UG erfolgt, indem der Kunde das ausgefüllte Auftragsformular absendet. Mit Versendung des Auftrages erkennt der Kunde die allgemeinen Nutzungsbedingungen an.
3.2 Die Annahme des Auftrags durch die en-info.de UG erfolgt ausschließlich durch die schriftliche Rechnungsstellung, wobei die Rechnung als Auftragsbestätigung gilt.
3.3 Nach Zahlungseingang wird der Eintrag online gestellt.
3.4 Die en-info.de UG ist berechtigt, die Annahme des Auftrages ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
3.5 Die Unternehmen müssen innerhalb der Grenzen der Stadt Gevelsberg liegen.
4. Leistungen der en-info.de UG
Die Unternehmenseinträge in ihren unterschiedlichen Ausprägungen bieten dem Kunden die Möglichkeit, sich mit Daten, Text und Bildern in einem vorgegebenen Rahmen in dem speziell für die Stadt Gevelsberg ausgerichteten, interaktiven Stadtplan zu präsentieren.
Folgende Leistungspakete bietet die en-info.de UG an:
- Steckbrief (Kontaktdaten, Werbetext (ohne Zeichenlimitierung), Email-Adresse, Homepage)
- Beliebig viele zutreffende Branchen + 1 Bild:
72 € netto / Jahr zzgl. gesetzl. MWSt.
42 € netto / 6 Monate
- Zusätzlich ist es möglich ein zweites und ein drittes Bild für den einmaligen Aufpreis von 5 € zzgl. gesetzl. MWSt. je Bild einzustellen.
5. Preise und Abrechnungsmodalitäten
5.1 Es gelten die jeweils gültigen Preise der Leistungspakete für den interaktiven Stadtplan für Gevelsberg von der en-info.de UG. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Die Vergütung ist mit Rechnungsstellung fällig. Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung für die Laufzeit des Vertrages (Ziffer 9) im Voraus zu bezahlen.
5.3 Bei Zahlungsverzug ist die en-info.de UG berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung den Eintrag zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung verpflichtet.
6. Pflichten des Kunden und Haftungsfreistellung
6.1 Der Kunde ist für seinen Eintrag, insbesondere dessen Gesetzeskonformität (Ziff. 7.3) und die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Datenangaben, sowie für die Pflege und Aktualisierung seines Eintrags selbst verantwortlich. Dies erfolgt durch eine Benachrichtigung per Email, Fax, Telefon oder dem Postweg an die en-info.de UG.
6.2 Der Kunde stellt sicher, dass die Einträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, handelsrechtliche oder standesrechtliche Vorschriften verstoßen und die Einträge keine Rechte Dritter verletzen. Soweit die Einträge auf Zielseiten verlinken, gilt für die Zielseiten Satz 1 entsprechend. Der Kunde stellt die en-info.de UG insofern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund des Eintrags gegen die en-info.de UG geltend gemacht werden, und übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung.
6.3 Der Kunde sichert zu, dass der Eintrag, insbesondere Adressen- und Branchenangaben sowie die Branchenrubrizierung zutreffend sind.
6.4 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die an die en-info.de UG übermittelten Daten frei von Computerviren sind. Die en-info.de UG behält sich Ansprüche wegen Schäden aufgrund von Computerviren oder Ähnlichem ausdrücklich vor.
6.5 Der Kunde wird, unmittelbar nach Abrufbarkeit seines Eintrages, im Internet prüfen, ob dieser durch die en-info.de UG korrekt nach den Eingaben umgesetzt und in die Datenbank eingepflegt wurde. Ist dies nach Ansicht des Kunden nicht der Fall, teilt er dies der en-info.de UG binnen einer Woche nach Abrufbarkeit mit. Die en-info.de UG wird per Email dem Kunden den Zeitpunkt der Online-Stellung des Beitrages anzeigen.
7. Verantwortlichkeit für die Unternehmenseinträge
7.1 Die en-info.de UG prüft die Einträge weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Für die Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Jegliche Haftung von der en-info.de UG für die Einträge ist ausgeschlossen soweit keine nachweislich grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung seitens der en-info.de UG vorliegt. Die en-info.de UG stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Veröffentlichung und Pflege der Einträge im Internet zur Verfügung.
7.2 Die en-info.de UG ist berechtigt, die Einträge ganz oder teilweise bei Gefahr im Verzug auch ohne Benachrichtigung des Kunden zu löschen, falls sie Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder Rechtsverletzungen dieser Bedingungen erhält oder der dringende Verdacht solcher Fälle vorliegt oder falls der Kunde gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist. Der Kunde ist über die Unterbrechung der Schaltung unverzüglich zu informieren.
7.3 Die en-info.de UG übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die aufgrund von Abrufbarkeitsproblemen, die z.B. von Serverabstürzen/-problemen (worauf die en-info.de UG keinen Einfluss hat) verursacht werden, auftreten könnten.
8. Kündigungen / Änderungen seitens der en-info.de UG
8.1 Die en-info.de UG behält sich vor, aus technischen Gründen Änderungen bei der Gestaltung des interaktiven Stadtplans vorzunehmen; sofern diese Änderungen keine Auswirkung auf die inhaltliche Darstellung der Unternehmenspräsentation haben.
8.2 Bei inhaltlichen Änderungen oder bei Änderungen der Nutzungsbedingungen wie z.B. Anpassung der Preise ist die en-info.de UG berechtigt, die alten Nutzungsbedingungen mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen und gleichzeitig zu ändern. Mit Ablauf der 3-Monate-Frist gelten dann die neuen Nutzungsbedingungen, sofern der Kunde nicht binnen vorgenannter Frist schriftlich oder per Email widerspricht. Bei Widerspruch gelten die alten Nutzungsbedingungen. Die en-info.de UG wird bei Ausspruch einer solchen Änderungskündigung die Kunden ausdrücklich auf ihr Widerspruchrecht hinweisen.
9. Laufzeit des Vertrages
9.1 Die Laufzeit des Vertrages beträgt 1 Jahr bzw. 6 Monate. Sie verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Kunde nicht mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigt.
9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Erfüllungsort ist Schwelm. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist ebenfalls Schwelm.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen. Anstelle der unwirksamen Bedingung gilt diejenige Bedingung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung am Nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei Unvollständigkeit der Geschäftsbedingungen.